Tiefensee und Mehdorn: Gute Netzqualität und kundenfreundliche Bahnhöfe sorgen für mehr Verkehr auf der Schiene
(PmNr04/2008) Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee und der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Hartmut Mehdorn, haben heute gemeinsam die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet.
Der Vertrag regelt die Zuwendungen des Bundes für die Schieneninfrastruktur in Deutschland bis 2013. Die Deutsche Bahn sichert zu, die Qualität des Schienennetzes auf einem hohen Niveau zu erhalten und die Attraktivität von Bahnhöfen weiter zu verbessern.
"Die Gewinner sind die Fahrgäste und der Schienengüterverkehr", sagte Tiefensee in Berlin. "Wir sichern die Qualität des Schienennetzes, um das wir in der ganzen Welt beneidet werden. Der Bund investiert dafür künftig pro Jahr 2,5 Milliarden Euro. Davon profitieren Fern- und Regionalverkehr gleichermaßen. Um neue Kunden zu gewinnen, brauchen wir noch mehr Service und Informationen an Bahnhöfen. Auch dafür sorgt der heute unterzeichnete Vertrag mit der Deutschen Bahn."
Die Deutsche Bahn AG wird jährlich 500 Millionen Euro an Eigenmitteln in das bestehende Netz investieren. Für die Pflege und Wartung stellt die Bahn bis zu 1,25 Milliarden Euro jährlich zur Verfügung.
Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Hartmut Mehdorn, sagte: "Mit der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung haben wir jetzt erstmalig die Sicherheit, dass uns in den kommenden fünf Jahren jeweils 2,5 Milliarden Euro für Investitionen in unser Bestandsnetz zur Verfügung stehen. Diese Planungssicherheit eröffnet uns als Infrastrukturbetreiber neue Möglichkeiten zur Verbesserung des Schienennetzes und der Bahnhöfe. Gleichzeitig erspart uns die Leistungs- und Finanzierungs-vereinbarung einen erheblichen bürokratischen Aufwand. Mit dem Mehr an Planungssicherheit und dem Weniger an Verwaltung erreichen wir erhebliche Effizienzsteigerungen bei gleichem Mitteleinsatz. Deshalb sind wir mit der heute unterzeichneten Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung durchaus zufrieden."
Mit der LuFV wird die sachgerechte Verwendung von Bundesmitteln durch eine so genannte "Outputkontrolle" geregelt. Künftig muss der Austausch z.B. einer Weiche nicht mehr aufwändig beantragt und genehmigt werden. Entscheidend ist, ob die Züge störungsfrei und zuverlässig rollen. Die Deutsche Bahn verpflichtet sich, konkrete Qualitätsstandards für das Netz und die Bahnhöfe einzuhalten, andernfalls drohen finanzielle Sanktionen.
Der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung haben die zuständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestags im Dezember vergangenen Jahres zugestimmt. Sie hat eine Laufzeit von fünf Jahren.
"Mit dem Pakt für Beschäftigung und Stabilität hat die Bundesregierung heute weitere, umfangreiche Maßnahmen beschlossen, um die Wirtschaftskrise abzudämpfen", fuhr Minister Tiefensee fort. "In diesem und im kommenden Jahr fließen zusätzlich 700 Millionen Euro in den Schienenverkehr. Wir werden das Programm zur Sanierung von Bahnhöfen ausbauen und den Lärmschutz auch mit innovativen Projekten und Feldversuchen weiter voranbringen. Die konkreten Maßnahmen - zu denen auch neue Schienenprojekte gehören - werden zurzeit zusammen mit der Deutschen Bahn erarbeitet."
"Die Konjunkturprogramme der Bundesregierung begrüßen wir ausdrücklich", ergänzte Mehdorn. "Sie sind alternativlos richtig. Wir werden jetzt mit Hochdruck und in Abstimmung mit dem Bund daran arbeiten, die Gelder in den kommenden zwei Jahren bestmöglich für unsere Kunden einzusetzen."
(Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung)
Mittwoch, 14. Januar 2009
Bundesnetzagentur verpflichtet DB Netz AG zu Anreizsystem
(13.01.2009) Die Bundesnetzagentur hat die DB Netz AG verpflichtet, ein Anreizsystem gemäß § 21 Abs. 1 Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung spätestens wieder ab der kommenden Fahrplanperiode 2009/2010 anzuwenden. Dazu muss die DB Netz AG entweder ihr in den eigenen Nutzungsbedingungen veröffentlichtes System in Kraft setzen oder ein mit den Wettbewerbsunternehmen deutlich optimiertes, diskriminierungsfreies Anreizsystem entwickeln. Das Anreizsystem soll dazu beitragen, die Leistungsfähigkeit des Eisenbahnsystems zu erhöhen und Störungen abzubauen. Die unternehmerische Handlungsfreiheit der DB Netz AG bleibt durch den Beschluss der Bundesnetzagentur unberührt.
Abb. Die Bundesnetzagentur in Bonn
Eine gegen die Anwendung des Anreizsystems gehende Gerichtsentscheidung ist in der zweiten Instanz aufgehoben worden. Damit ist die DB Netz AG verpflichtet, das ausgesetzte System wieder in Kraft zu setzen. Weil dies bislang nicht geschah, sieht die Bundesnetzagentur Bestimmungen des Eisenbahnrechts verletzt und die gesetzlichen Ziele – wie z. B. die Attraktivität des Schienenverkehrsangebots zu gewährleisten sowie unverfälschten Wettbewerb auf der Schiene sicherzustellen – gefährdet.
Es finden bereits Gespräche zwischen der DB Netz AG und den Eisenbahnverkehrsunternehmen - auch im Rahmen des Netzbeirats - hinsichtlich der Optimierung des Anreizsystems statt. Mit ihrer aktuellen Entscheidung will die Bundesnetzagentur den begonnenen Kommunikationsprozess positiv flankieren, allerdings auch zeitlich limitieren, um für den Markt bereits ab der kommenden Fahrplanperiode 2009/2010 verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Für die weitere wettbewerbliche Entwicklung des Eisenbahnmarkts ist es entscheidend, dass sich der Markt auf die vollständige Umsetzung bestehender Gesetze und Verordnungen verlassen kann und so Rechtssicherheit und Planungssicherheit für alle entsteht.
(Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen)
Abb. Die Bundesnetzagentur in BonnEine gegen die Anwendung des Anreizsystems gehende Gerichtsentscheidung ist in der zweiten Instanz aufgehoben worden. Damit ist die DB Netz AG verpflichtet, das ausgesetzte System wieder in Kraft zu setzen. Weil dies bislang nicht geschah, sieht die Bundesnetzagentur Bestimmungen des Eisenbahnrechts verletzt und die gesetzlichen Ziele – wie z. B. die Attraktivität des Schienenverkehrsangebots zu gewährleisten sowie unverfälschten Wettbewerb auf der Schiene sicherzustellen – gefährdet.
Es finden bereits Gespräche zwischen der DB Netz AG und den Eisenbahnverkehrsunternehmen - auch im Rahmen des Netzbeirats - hinsichtlich der Optimierung des Anreizsystems statt. Mit ihrer aktuellen Entscheidung will die Bundesnetzagentur den begonnenen Kommunikationsprozess positiv flankieren, allerdings auch zeitlich limitieren, um für den Markt bereits ab der kommenden Fahrplanperiode 2009/2010 verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Für die weitere wettbewerbliche Entwicklung des Eisenbahnmarkts ist es entscheidend, dass sich der Markt auf die vollständige Umsetzung bestehender Gesetze und Verordnungen verlassen kann und so Rechtssicherheit und Planungssicherheit für alle entsteht.
(Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen)
Güterbahnen legen trotz Wirtschaftskrise zu
Statistisches Bundesamt präsentiert aktuelle Zahlen
Berlin (pts090113014) - Der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise zum Trotz ist es den Güterbahnen in Deutschland im vergangenen Jahr erneut gelungen, ihren Marktanteil im Güterverkehr zu steigern. Dies belegen heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Zahlen. "Die Güterbahnen haben in 2008 bereits das fünfte Jahr in Folge Marktanteile gewonnen", sagte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege am Dienstag in Berlin. "Der Schienengüterverkehr verzeichnet für das Jahr 2008 zwar nur einen leichten Marktanteilsgewinn von 17,3 auf 17,4 Prozent, wächst aber prozentual das fünfte Jahr in Folge stärker als der Lkw-Verkehr."
Nach Ansicht des Schienenbündnisses seien die gestiegene Wettbewerbsfähigkeit des Verkehrsträgers Schiene sowie zunehmende Engpässe im Straßengüterverkehr besonders in wirtschaftlich schwierigen Zeiten für Unternehmer "schlagende Argumente", um sich für den umweltschonenden und sicheren Transport auf der Schiene zu entscheiden. "Die Wettbewerbsfähigkeit der Güterbahnen wird weiter zunehmen", prognostiziert Flege. "Das ist auch klimapolitisch geboten. Schließlich stoßen Güterbahnen pro transportierter Tonne und Kilometer nur ein Viertel soviel Kohlendioxid aus wie der Lkw."
Die Marktanteile (Berechnungsgrundlage: Tonnenkilometer) im Güterverkehr verteilten sich Ende 2008 wie folgt auf die einzelnen Landverkehrsträger: Lkw 70,7 Prozent, Güterbahn 17,4 Prozent, Binnenschiff 9,5 Prozent, Rohrfernleitungen 2,3 Prozent.
Eine Grafik mit der Entwicklung der Güterbahn-Marktanteile seit 2003 sowie eine Grafik zum Wachstum von Lkw und Schiene finden Sie unter der heutigen Pressemitteilung unter http://www.allianz-pro-schiene.de .
Die Broschüre "Mehr Bahn wagen - 13 erfolgreiche Verlagerungsbeispiele aus dem Güterverkehr", in der Unternehmer erläutern, warum sie sich für eine Verlagerung ihrer Transporte von der Straße auf die Schiene entschieden haben, finden Sie zum kostenlosen Download unter http://www.allianz-pro-schiene.de/cms/upload/pdf-Dateien/Publikationen/Allianz_pro_Schiene-Mehr_Bahn_wagen.pdf.
Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In dem Bündnis haben sich 16 Non-Profit-Verbände zusammengeschlossen: die Umweltverbände BUND, NABU, Deutsche Umwelthilfe und NaturFreunde Deutschlands, die Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die Automobilclubs ACE und ACV, die drei Bahngewerkschaften TRANSNET, GDBA und GDL sowie die Eisenbahnverbände BDEF, BF Bahnen, VBB und VDEI. Die Mitgliedsverbände vertreten mehr als 2 Millionen Einzelmitglieder. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 80 Unternehmen der Bahnbranche. (Allianz pro Schiene)
Berlin (pts090113014) - Der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise zum Trotz ist es den Güterbahnen in Deutschland im vergangenen Jahr erneut gelungen, ihren Marktanteil im Güterverkehr zu steigern. Dies belegen heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Zahlen. "Die Güterbahnen haben in 2008 bereits das fünfte Jahr in Folge Marktanteile gewonnen", sagte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege am Dienstag in Berlin. "Der Schienengüterverkehr verzeichnet für das Jahr 2008 zwar nur einen leichten Marktanteilsgewinn von 17,3 auf 17,4 Prozent, wächst aber prozentual das fünfte Jahr in Folge stärker als der Lkw-Verkehr."
Nach Ansicht des Schienenbündnisses seien die gestiegene Wettbewerbsfähigkeit des Verkehrsträgers Schiene sowie zunehmende Engpässe im Straßengüterverkehr besonders in wirtschaftlich schwierigen Zeiten für Unternehmer "schlagende Argumente", um sich für den umweltschonenden und sicheren Transport auf der Schiene zu entscheiden. "Die Wettbewerbsfähigkeit der Güterbahnen wird weiter zunehmen", prognostiziert Flege. "Das ist auch klimapolitisch geboten. Schließlich stoßen Güterbahnen pro transportierter Tonne und Kilometer nur ein Viertel soviel Kohlendioxid aus wie der Lkw."
Die Marktanteile (Berechnungsgrundlage: Tonnenkilometer) im Güterverkehr verteilten sich Ende 2008 wie folgt auf die einzelnen Landverkehrsträger: Lkw 70,7 Prozent, Güterbahn 17,4 Prozent, Binnenschiff 9,5 Prozent, Rohrfernleitungen 2,3 Prozent.
Eine Grafik mit der Entwicklung der Güterbahn-Marktanteile seit 2003 sowie eine Grafik zum Wachstum von Lkw und Schiene finden Sie unter der heutigen Pressemitteilung unter http://www.allianz-pro-schiene.de .
Die Broschüre "Mehr Bahn wagen - 13 erfolgreiche Verlagerungsbeispiele aus dem Güterverkehr", in der Unternehmer erläutern, warum sie sich für eine Verlagerung ihrer Transporte von der Straße auf die Schiene entschieden haben, finden Sie zum kostenlosen Download unter http://www.allianz-pro-schiene.de/cms/upload/pdf-Dateien/Publikationen/Allianz_pro_Schiene-Mehr_Bahn_wagen.pdf.
Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In dem Bündnis haben sich 16 Non-Profit-Verbände zusammengeschlossen: die Umweltverbände BUND, NABU, Deutsche Umwelthilfe und NaturFreunde Deutschlands, die Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die Automobilclubs ACE und ACV, die drei Bahngewerkschaften TRANSNET, GDBA und GDL sowie die Eisenbahnverbände BDEF, BF Bahnen, VBB und VDEI. Die Mitgliedsverbände vertreten mehr als 2 Millionen Einzelmitglieder. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 80 Unternehmen der Bahnbranche. (Allianz pro Schiene)
Donnerstag, 7. August 2008
Goldene Zeiten für den Schienenverkehr in Deutschland
Prognose: Schiene wächst 2008 erneut stärker als Straße
Berlin (pts080807013) - Der Schienenverkehr wird in diesem Jahr erneut stärker wachsen als der Straßenverkehr. Das ist das Ergebnis einer am Mittwoch veröffentlichten Prognose im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums. Demnach soll die Verkehrsleistung des motorisierten Individualverkehrs (Pkw und Motorräder) 2008 im Vergleich zum Vorjahr um 0,5 Prozent sinken, während die Eisenbahnen bei der Verkehrsleistung im Vergleich zu 2007 um 2 Prozent zulegen. Auch im Güterverkehr liegen die Bahnen vor dem Lkw. Laut Ministeriums-Prognose wächst die Verkehrsleistung der Güterbahnen in diesem Jahr um 5,8 Prozent, die der Lkw dagegen lediglich um 5,0 Prozent.
"Die Güterbahnen gewinnen damit das fünfte Jahr in Folge Marktanteile hinzu. Der Schienenverkehr erlebt in Deutschland eine Renaissance", sagte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege am Donnerstag in Berlin. Als Gründe nannte Flege unter anderem die gestiegenen Energiepreise, die die Kunden der energieeffizienten Bahnen nicht so stark treffen wie Straßenverkehrsteilnehmer, sowie das verbesserte Angebot auf der Schiene. "Seit fünf Jahren wächst der Schienengüterverkehr prozentual stärker als der Lkw-Verkehr", so der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer. Beim Personenverkehr wachse der Schienenverkehr sogar seit sechs Jahren prozentual schneller als der motorisierte Individualverkehr. Einzige Ausnahme sei das Jahr 2007 gewesen, in dem der Schienenverkehr wegen des Lokführerstreiks leicht zurückgefallen sei.
Flege: "Im Vergleich zum jahrzehntelangen Marktanteils-Niedergang des Schienenverkehrs bis Mitte der 90er-Jahre erleben wir seit fünf Jahren geradezu goldene Zeiten für den Schienenverkehr in Deutschland." Der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer appellierte an die Bundesregierung, "massiv und unverzüglich in die Schieneninfrastruktur zu investieren". "Die Infrastruktur muss mit der gestiegenen Nachfrage Schritt halten. Bereits heute gibt es erste Kapazitätsengpässe auf der Schiene", warnte Flege. Eine Verschiebung der für den 1. Januar 2009 vorgesehenen Lkw-Mauterhöhung sei in diesem Zusammenhang "völlig kontraproduktiv". "Dies würde bedeuten, dass im kommenden Jahr kein einziger Kilometer Schienenstrecke neu gebaut werden kann, da ein Großteil der für die Schieneninfrastruktur vorgesehenen Mittel im Haushaltsplan 2009 an die Mauterhöhung gekoppelt ist".
Die "Gleitende Mittelfristprognose für den Güter- und Personenverkehr - Kurzfristprognose für den Sommer 2008" im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums können Sie unter http://www.bvu.de beziehen.
Hintergrundinformationen zur Berechnung der Marktanteile im Personen- und Güterverkehr finden Sie unter Marktanteile der Verkehrsträger.
Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In dem Bündnis haben sich 16 Non-Profit- Verbände zusammengeschlossen: die Umweltverbände BUND, NABU, Deutsche Umwelthilfe und NaturFreunde Deutschlands, die Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die Automobilclubs ACE und ACV, die drei Bahngewerkschaften TRANSNET, GDBA und GDL sowie die Eisenbahnverbände BDEF, BF Bahnen, VBB und VDEI. Die Mitgliedsverbände vertreten mehr als 2 Millionen Einzelmitglieder. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 79 Unternehmen der Bahnbranche. (Allianz pro Schiene e.V.)
Berlin (pts080807013) - Der Schienenverkehr wird in diesem Jahr erneut stärker wachsen als der Straßenverkehr. Das ist das Ergebnis einer am Mittwoch veröffentlichten Prognose im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums. Demnach soll die Verkehrsleistung des motorisierten Individualverkehrs (Pkw und Motorräder) 2008 im Vergleich zum Vorjahr um 0,5 Prozent sinken, während die Eisenbahnen bei der Verkehrsleistung im Vergleich zu 2007 um 2 Prozent zulegen. Auch im Güterverkehr liegen die Bahnen vor dem Lkw. Laut Ministeriums-Prognose wächst die Verkehrsleistung der Güterbahnen in diesem Jahr um 5,8 Prozent, die der Lkw dagegen lediglich um 5,0 Prozent."Die Güterbahnen gewinnen damit das fünfte Jahr in Folge Marktanteile hinzu. Der Schienenverkehr erlebt in Deutschland eine Renaissance", sagte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege am Donnerstag in Berlin. Als Gründe nannte Flege unter anderem die gestiegenen Energiepreise, die die Kunden der energieeffizienten Bahnen nicht so stark treffen wie Straßenverkehrsteilnehmer, sowie das verbesserte Angebot auf der Schiene. "Seit fünf Jahren wächst der Schienengüterverkehr prozentual stärker als der Lkw-Verkehr", so der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer. Beim Personenverkehr wachse der Schienenverkehr sogar seit sechs Jahren prozentual schneller als der motorisierte Individualverkehr. Einzige Ausnahme sei das Jahr 2007 gewesen, in dem der Schienenverkehr wegen des Lokführerstreiks leicht zurückgefallen sei.
Flege: "Im Vergleich zum jahrzehntelangen Marktanteils-Niedergang des Schienenverkehrs bis Mitte der 90er-Jahre erleben wir seit fünf Jahren geradezu goldene Zeiten für den Schienenverkehr in Deutschland." Der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer appellierte an die Bundesregierung, "massiv und unverzüglich in die Schieneninfrastruktur zu investieren". "Die Infrastruktur muss mit der gestiegenen Nachfrage Schritt halten. Bereits heute gibt es erste Kapazitätsengpässe auf der Schiene", warnte Flege. Eine Verschiebung der für den 1. Januar 2009 vorgesehenen Lkw-Mauterhöhung sei in diesem Zusammenhang "völlig kontraproduktiv". "Dies würde bedeuten, dass im kommenden Jahr kein einziger Kilometer Schienenstrecke neu gebaut werden kann, da ein Großteil der für die Schieneninfrastruktur vorgesehenen Mittel im Haushaltsplan 2009 an die Mauterhöhung gekoppelt ist".
Die "Gleitende Mittelfristprognose für den Güter- und Personenverkehr - Kurzfristprognose für den Sommer 2008" im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums können Sie unter http://www.bvu.de beziehen.
Hintergrundinformationen zur Berechnung der Marktanteile im Personen- und Güterverkehr finden Sie unter Marktanteile der Verkehrsträger.
Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In dem Bündnis haben sich 16 Non-Profit- Verbände zusammengeschlossen: die Umweltverbände BUND, NABU, Deutsche Umwelthilfe und NaturFreunde Deutschlands, die Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die Automobilclubs ACE und ACV, die drei Bahngewerkschaften TRANSNET, GDBA und GDL sowie die Eisenbahnverbände BDEF, BF Bahnen, VBB und VDEI. Die Mitgliedsverbände vertreten mehr als 2 Millionen Einzelmitglieder. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 79 Unternehmen der Bahnbranche. (Allianz pro Schiene e.V.)
Montag, 14. Juli 2008
Bahnhof Mühlheim wird umgebaut
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat heute in Vorgesprächen mit der SPD-Vorsitzenden in Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft MdL und Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld seine Unterstützung für den Umbau des Bahnhofs Mühlheim an der Ruhr deutlich gemacht.
"Das Ergebnis unserer Vorgespräche ist: der Bahnhof Mühlheim kann jetzt umgebaut werden", sagte Wolfgang Tiefensee. "Davon haben die Bürgerinnen und Bürger der Stadt etwas, und die Fahrgäste werden es deutlich komfortabler haben."
Ziel des Umbaus ist die Erneuerung der Hauptfassade, Umbauten im Gebäude selbst und - neben anderen Investitionen - die Herstellung der Barrierefreiheit der Verkehrsstation.
Nach den gegenwärtig vorgelegten Schätzungen der DB Station und Service AG sollen über 4 Millionen Euro in den Umbau des Empfangsgebäudes und der Verkehrsstation fließen. Die Kosten werden sich das Land, der Bund und die DB Station und Service AG teilen. (Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Nr. 195/2008)
"Das Ergebnis unserer Vorgespräche ist: der Bahnhof Mühlheim kann jetzt umgebaut werden", sagte Wolfgang Tiefensee. "Davon haben die Bürgerinnen und Bürger der Stadt etwas, und die Fahrgäste werden es deutlich komfortabler haben."
Ziel des Umbaus ist die Erneuerung der Hauptfassade, Umbauten im Gebäude selbst und - neben anderen Investitionen - die Herstellung der Barrierefreiheit der Verkehrsstation.
Nach den gegenwärtig vorgelegten Schätzungen der DB Station und Service AG sollen über 4 Millionen Euro in den Umbau des Empfangsgebäudes und der Verkehrsstation fließen. Die Kosten werden sich das Land, der Bund und die DB Station und Service AG teilen. (Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Nr. 195/2008)
Dienstag, 8. Juli 2008
Erster Spatenstich für neue Eisenbahnbrücke bei Kehl
Wichtiger Deutsch-Französischer Brückenschlag
"Der europäische Transitverkehr erhält nun eine neue schnelle Verbindung zwischen Deutschland und Frankreich. Menschen reisen schneller und Güter werden effektiver transportiert." Das sagte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee heute während des ersten Spatenstichs für die neue Eisenbahnbrücke bei Kehl.
Der Brückenneubau ist Teil des TEN-Projektes Nr. 17 Paris-Straßburg-Stuttgart-Wien-Bratislava, der "Magistrale für Europa".
Tiefensee: "Die Gesamtinvestitionen von 51 Millionen Euro sind gut angelegtes Geld: Bis zum Jahre 2010 wird die neue zweigleisige Eisenbahnbrücke den Rhein zwischen dem deutschen Kehl und dem französischen Straßburg überspannen."
Die neue Brücke ersetzt die eingleisige Brücke aus dem Jahre 1956, die den heutigen Ansprüchen des Hochgeschwindigkeitsverkehrs nicht mehr gewachsen ist. Außerdem wird der unmittelbar angrenzende Bahnhof Kehl umgebaut und um ein elektronisches Stellwerk ergänzt. Dann können die französischen Hochgeschwindigkeitszüge TGV, die seit 2007 Paris, Straßburg, Karlsruhe, Stuttgart und auch München miteinander verbinden, Brücke und Bahnhof mit 160 Kilometern pro Stunde passieren.
Nach einem Abkommen aus dem Jahre 1953 teilen sich Deutschland und Frankreich die Kosten für den Brückenneubau in Höhe von rund 23 Millionen Euro. Nach dem Staatsvertrag vom März 2006 erfolgen Planung, Ausschreibung, Vergabe und Überwachung der Baumaßnahmen durch die Bundesrepublik Deutschland. Die DB Netz AG ist mit der Ausführung der Arbeiten beauftragt.
Auch für die Rheinschifffahrt ergeben sich Vorteile: Die Durchfahrhöhe für Rheinschiffe erhöht sich auf sieben Meter und die Anzahl der Brückenpfeiler im Rhein verringert sich von zwei auf zukünftig nur noch ein Widerlager. Nach Inbetriebnahme der neuen wird die alte Brücke abgebaut.
Bereits im Juni 2006 hatte Tiefensee gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Österreich und der Slowakei in Luxemburg eine Absichtserklärung zur schnellstmöglichen Realisierung unterzeichnet. (Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Nr. 180/2008)
"Der europäische Transitverkehr erhält nun eine neue schnelle Verbindung zwischen Deutschland und Frankreich. Menschen reisen schneller und Güter werden effektiver transportiert." Das sagte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee heute während des ersten Spatenstichs für die neue Eisenbahnbrücke bei Kehl.
Der Brückenneubau ist Teil des TEN-Projektes Nr. 17 Paris-Straßburg-Stuttgart-Wien-Bratislava, der "Magistrale für Europa".
Tiefensee: "Die Gesamtinvestitionen von 51 Millionen Euro sind gut angelegtes Geld: Bis zum Jahre 2010 wird die neue zweigleisige Eisenbahnbrücke den Rhein zwischen dem deutschen Kehl und dem französischen Straßburg überspannen."
Die neue Brücke ersetzt die eingleisige Brücke aus dem Jahre 1956, die den heutigen Ansprüchen des Hochgeschwindigkeitsverkehrs nicht mehr gewachsen ist. Außerdem wird der unmittelbar angrenzende Bahnhof Kehl umgebaut und um ein elektronisches Stellwerk ergänzt. Dann können die französischen Hochgeschwindigkeitszüge TGV, die seit 2007 Paris, Straßburg, Karlsruhe, Stuttgart und auch München miteinander verbinden, Brücke und Bahnhof mit 160 Kilometern pro Stunde passieren.
Nach einem Abkommen aus dem Jahre 1953 teilen sich Deutschland und Frankreich die Kosten für den Brückenneubau in Höhe von rund 23 Millionen Euro. Nach dem Staatsvertrag vom März 2006 erfolgen Planung, Ausschreibung, Vergabe und Überwachung der Baumaßnahmen durch die Bundesrepublik Deutschland. Die DB Netz AG ist mit der Ausführung der Arbeiten beauftragt.
Auch für die Rheinschifffahrt ergeben sich Vorteile: Die Durchfahrhöhe für Rheinschiffe erhöht sich auf sieben Meter und die Anzahl der Brückenpfeiler im Rhein verringert sich von zwei auf zukünftig nur noch ein Widerlager. Nach Inbetriebnahme der neuen wird die alte Brücke abgebaut.
Bereits im Juni 2006 hatte Tiefensee gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Österreich und der Slowakei in Luxemburg eine Absichtserklärung zur schnellstmöglichen Realisierung unterzeichnet. (Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Nr. 180/2008)
Mittwoch, 30. April 2008
Von der Teilprivatisierung der Deutschen Bahn profitieren vor allem die Fahrgäste
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte zur Teilprivatisierung der Deutschen Bahn gebilligt. Danach werden 24,9 Prozent des Personen- und Güterverkehrs an private Partner veräußert.
Bundesverkehrsminister Tiefensee sagte nach dem Beschluss des Kabinetts:
"Für die Deutsche Bahn haben wir heute die Signale auf Zukunft gestellt. Von den Privatisierungserlösen werden vor allem die Bahnkunden profitieren. Wir wollen Engpässe im Schienennetz beseitigen, marode Bahnhöfe schneller sanieren und den Lärmschutz verbessern.
Ich bin sicher, dass die Bahn mit der Teilprivatisierung ihrer Verkehrssparten im internationalen Wettbewerb künftig eine hervorragende Rolle spielen wird. Dafür hat der Eigentümer Bund nun die Voraussetzungen geschaffen.
Ich habe mich stets dafür eingesetzt, dass der Konzern nicht zerschlagen wird. Dieses Ziel haben wir erreicht. Es werden lediglich 24,9 Prozent des Personen- und Güterverkehrs an private Partner veräußert. So genannte Heuschrecken bleiben damit außen vor. Eine Aufstockung des privaten Kapitals ist mit mir nicht zu machen." (Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Nr. 100/2008)
Bundesverkehrsminister Tiefensee sagte nach dem Beschluss des Kabinetts:
"Für die Deutsche Bahn haben wir heute die Signale auf Zukunft gestellt. Von den Privatisierungserlösen werden vor allem die Bahnkunden profitieren. Wir wollen Engpässe im Schienennetz beseitigen, marode Bahnhöfe schneller sanieren und den Lärmschutz verbessern.
Ich bin sicher, dass die Bahn mit der Teilprivatisierung ihrer Verkehrssparten im internationalen Wettbewerb künftig eine hervorragende Rolle spielen wird. Dafür hat der Eigentümer Bund nun die Voraussetzungen geschaffen.
Ich habe mich stets dafür eingesetzt, dass der Konzern nicht zerschlagen wird. Dieses Ziel haben wir erreicht. Es werden lediglich 24,9 Prozent des Personen- und Güterverkehrs an private Partner veräußert. So genannte Heuschrecken bleiben damit außen vor. Eine Aufstockung des privaten Kapitals ist mit mir nicht zu machen." (Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Nr. 100/2008)
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