Eckpunktevereinbarung regelt Bonus für Güterwagen mit lärmgeminderter Bremstechnologie • Wichtiger Schritt für eine spürbare Verringerung des Schienenverkehrslärms
(Frankfurt am Main) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und die Deutsche Bahn AG planen die Einführung eines lärmabhängigen Trassenpreissystems zum Dezember 2012. Eine entsprechende Eckpunktevereinbarung haben Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer und der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, heute unterzeichnet.
Der Schienenlärm soll damit deutlich und dauerhaft verringert werden. Das lärmabhängige Trassenpreissystem sieht höhere Entgelte für Züge ohne Flüsterbremsen vor und einen Bonus für Güterwagen, die auf lärmmindernde Technologie umgerüstet werden. Durch die Umrüstung kann die Lärmbelastung mittelfristig bis zu 10db(A) reduziert werden. Der Bonus wird direkt an die Wagenhalter ausgezahlt. Finanziert wird dies acht Jahre lang durch einen Bundeszuschuss. Damit wird das lärmabhängige Trassenpreissystem zu gleichen Teilen durch den Eisenbahnsektor und die öffentliche Hand finanziert. Bei rund 180.000 umrüstbaren Wagen in Deutschland betragen die Kosten für die Umrüstung über 300 Millionen Euro.
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer:
"Wir werden den Schienenlärm deutlich und spürbar verringern. Durch die Einführung von lärmabhängigen Trassenpreisen werden wir in einem Zeitraum von acht Jahren den Großteil der hier verkehrenden Güterzüge auf Flüstertechnik umgerüstet bekommen. Damit wird es überall leiser, nicht nur auf bestimmten Strecken."
Die DB Netz AG will das lärmabhängige Trassenpreissystem zum Fahrplanwechsel 2012/13 einführen.
Bahn-Chef Grube erklärte dazu:
"Die Verringerung des Schienenverkehrslärms ist gemeinsames Ziel von Bundesregierung und DB AG. Dies ist im Interesse der Anwohner an Schienenstrecken und eines leistungsfähigen Schienengüterverkehrs, den wir zur Bewältigung des kommenden Verkehrswachstums auch unter der Maßgabe der Erreichung von CO2-Zielen dringend brauchen."
BMVBS und DB AG unterstützen bereits jetzt die Umrüstung bestehender Güterwagen mit der sogenannten LL-Sohle. Unter Federführung des internationalen Eisenbahnverbandes UIC beteiligen sich zudem insgesamt 30 europäische Bahnen und weitere Partner aus der Industrie am europäischen Zulassungsverfahren dieser "Flüsterbremse" durch die Testfahrten des "Europazugs". (BMVBS)
Dienstag, 5. Juli 2011
Mittwoch, 7. Juli 2010
Ebensfeld - Erfurt wird neue Lebensader für Deutschland
VDE 8.1.-Tunnelanschlag Eierberge
"Die Bahn-Neubaustrecke Ebensfeld-Erfurt ist als Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 8.1. eines der größten und ambitioniertesten Verkehrsvorhaben in Deutschland. Hier entsteht eine Lebensader zwischen Bayern und Thüringen, die weit über unser Land hinaus von großem Nutzen ist. Daher sind die 2,2 Milliarden Euro hier auch bestens angelegtes Geld."
Das sagte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer heute anlässlich des Tunnelanschlages des Eierbergetunnels im Landkreis Lichtenfels in Oberfranken.
Der Tunnel Eierberge ist mit 3,8 Kilometern der längste Tunnel der Neubaustrecke in Bayern. Als Tunnelpatin wünschte die Gattin des Verkehrsministers, Susanne Ramsauer den Mineuren bei ihrer Arbeit viel Erfolg, viel Glück und vor allem Sicherheit.
Die Neubaustrecke Ebensfeld-Erfurt ist Teil des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit (VDE) Nr. 8, das die Verbindung zwischen Nürnberg - Erfurt - Leipzig/Halle (Saale) - Berlin als Hochgeschwindigkeitsstrecke für den Personen- und Güterverkehr vorsieht. Die Neubaustrecke Ebensfeld - Erfurt erstreckt sich auf einer Länge von 46,1 Kilometer auf dem Gebiet des Freistaates Bayern. Der Streckenverlauf der insgesamt 107 Kilometer langen Neubaustrecke sieht den Bau einer Vielzahl von anspruchsvollen Ingenieurbauwerken vor. Insgesamt werden 22 Tunnel und 29 Talbrücken errichtet.
Ramsauer: "Wir wollen die Neubaustrecke Ende 2017 in Betrieb nehmen. Dann können dort ICE mit einer Geschwindigkeit von 300 Stundenkilometern fahren. So verringern wir die Fahrzeit von Nürnberg nach Erfurt von 172 Minuten auf 66 Minuten."(BMVBS; PM Nr. 197/2010)
"Die Bahn-Neubaustrecke Ebensfeld-Erfurt ist als Verkehrsprojekt Deutsche Einheit 8.1. eines der größten und ambitioniertesten Verkehrsvorhaben in Deutschland. Hier entsteht eine Lebensader zwischen Bayern und Thüringen, die weit über unser Land hinaus von großem Nutzen ist. Daher sind die 2,2 Milliarden Euro hier auch bestens angelegtes Geld."
Das sagte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer heute anlässlich des Tunnelanschlages des Eierbergetunnels im Landkreis Lichtenfels in Oberfranken.
Der Tunnel Eierberge ist mit 3,8 Kilometern der längste Tunnel der Neubaustrecke in Bayern. Als Tunnelpatin wünschte die Gattin des Verkehrsministers, Susanne Ramsauer den Mineuren bei ihrer Arbeit viel Erfolg, viel Glück und vor allem Sicherheit.
Die Neubaustrecke Ebensfeld-Erfurt ist Teil des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit (VDE) Nr. 8, das die Verbindung zwischen Nürnberg - Erfurt - Leipzig/Halle (Saale) - Berlin als Hochgeschwindigkeitsstrecke für den Personen- und Güterverkehr vorsieht. Die Neubaustrecke Ebensfeld - Erfurt erstreckt sich auf einer Länge von 46,1 Kilometer auf dem Gebiet des Freistaates Bayern. Der Streckenverlauf der insgesamt 107 Kilometer langen Neubaustrecke sieht den Bau einer Vielzahl von anspruchsvollen Ingenieurbauwerken vor. Insgesamt werden 22 Tunnel und 29 Talbrücken errichtet.
Ramsauer: "Wir wollen die Neubaustrecke Ende 2017 in Betrieb nehmen. Dann können dort ICE mit einer Geschwindigkeit von 300 Stundenkilometern fahren. So verringern wir die Fahrzeit von Nürnberg nach Erfurt von 172 Minuten auf 66 Minuten."(BMVBS; PM Nr. 197/2010)
Montag, 8. März 2010
Bundesnetzagentur erklärt Regionalfaktoren der DB Netz AG für ungültig
Kurth: "Aufhebung der derzeitigen Ungleichbehandlung gewährleistet wirksamen Wettbewerb"
Die Bundesnetzagentur hat jetzt die Regionalfaktoren im Trassenpreissystem der DB Netz AG für ungültig erklärt. Das Unternehmen darf die Faktoren ab der Netzfahrplanperiode 2010/2011 nicht mehr bei der Trassenpreisberechnung anwenden, da diese den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur rechtswidrig behindern.
"Die Regionalfaktoren werden ausschließlich im Schienenpersonennahverkehr auf bestimmten Regionalstrecken erhoben. Erbringt ein Eisenbahnverkehrsunternehmen Nahverkehrsleistungen auf den betroffenen Nebenstrecken, muss es zurzeit ein höheres Trassenentgelt bezahlen als auf Strecken in Ballungsräumen. Die Auswahl der Strecken ist dabei sachlich nicht nachvollziehbar. Die Ungleichbehandlung verstößt daher gegen das eisenbahnrechtliche Diskriminierungsverbot", sagte Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur.
Zudem sind die Regionalfaktoren je nach Regionalnetz unterschiedlich hoch. Die betroffenen Netze werden somit untereinander ungleich behandelt, so dass auch dadurch ein Verstoß gegen das eisenbahnrechtliche Diskriminierungsverbot vorliegt.
Im Verlauf der Prüfungen konnte die DB Netz AG die Erhebung sowie die unterschiedliche Höhe der Regionalfaktoren je nach Strecke und damit die Ungleichbehandlung einzelner Strecken nicht mit sachlichen Gründen belegen. Auch die Begründung, dass die Regionalfaktoren auf die geringe Auslastung der betroffenen Strecken und die damit einhergehende vermeintlich bestehende Kostenunterdeckung zurückzuführen sind, konnte weder sachlich noch rechnerisch nachvollziehbar dargelegt werden.
"Die höhere Bepreisung schwach befahrener Strecken läuft dem erklärten Ziel des Eisenbahnrechts zuwider, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen. Sie führt gerade dazu, dass die betroffenen Strecken noch geringer nachgefragt werden, da sich der Verkehrsbetrieb auf diesen Strecken immer weniger lohnt", sagte Kurth.
"Besonders auffällig ist, dass der Preisaufschlag auf Strecken erhoben wird, auf denen sich bislang der Wettbewerb im Schienenpersonennahverkehr konzentriert. Die Verteuerung dieser Strecken belastet den Wettbewerb auf der Schiene erheblich. Mit unserer Entscheidung, die derzeitige Ungleichbehandlung aufzuheben, gewährleisten wir einen wirksamen Wettbewerb", betonte Kurth.
Die Regionalfaktoren sind zurzeit ein Bestandteil des Trassenpreissystems der DB Netz AG. Das Preissystem beruht auf einem kategorisierten Grundpreis je Strecke. Insgesamt gibt es zwölf verschiedene Streckenkategorien, die unterschiedliche Ausstattungsmerkmale aufweisen. Je nach gewähltem Trassenprodukt, z. B. "Nahverkehrs-Takt-Trasse", wird dieser Grundpreis mit einem bestimmten Faktor multipliziert. Darüber hinaus können auf den Trassenpreis "leistungsabhängige Komponenten" sowie "sonstige Entgeltkomponenten" aufgeschlagen werden. Zur letztgenannten Kategorie gehören die Regionalfaktoren. Die Höhe der 40 verschiedenen Regionalfaktoren schwankt zwischen 1,0 und 1,91.
Die Eisenbahnverkehrsunternehmen müssen die Regionalfaktoren bis zum Beginn der Netzfahrplanperiode 2010/2011, dem 12. Dezember 2010, weiterhin zahlen. Der DB Netz AG verbleibt damit ein hinreichender Zeitkorridor, um durch entsprechende Korrekturen im Trassenpreissystem ein kostendeckendes Ergebnis sicherzustellen. Hierzu ist das Unternehmen gesetzlich verpflichtet. Das Unternehmen hat aber auch die Möglichkeit, eine unterjährige Anpassung der Preise vorzunehmen. Eventuell erforderliche Veröffentlichungen zur Stellungnahme für die Zugangsberechtigten und Fristen für Mitteilungen an die Bundesnetzagentur sind dabei zu berücksichtigen.(Bundesnetzagentur)
Die Bundesnetzagentur hat jetzt die Regionalfaktoren im Trassenpreissystem der DB Netz AG für ungültig erklärt. Das Unternehmen darf die Faktoren ab der Netzfahrplanperiode 2010/2011 nicht mehr bei der Trassenpreisberechnung anwenden, da diese den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur rechtswidrig behindern.
"Die Regionalfaktoren werden ausschließlich im Schienenpersonennahverkehr auf bestimmten Regionalstrecken erhoben. Erbringt ein Eisenbahnverkehrsunternehmen Nahverkehrsleistungen auf den betroffenen Nebenstrecken, muss es zurzeit ein höheres Trassenentgelt bezahlen als auf Strecken in Ballungsräumen. Die Auswahl der Strecken ist dabei sachlich nicht nachvollziehbar. Die Ungleichbehandlung verstößt daher gegen das eisenbahnrechtliche Diskriminierungsverbot", sagte Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur.
Zudem sind die Regionalfaktoren je nach Regionalnetz unterschiedlich hoch. Die betroffenen Netze werden somit untereinander ungleich behandelt, so dass auch dadurch ein Verstoß gegen das eisenbahnrechtliche Diskriminierungsverbot vorliegt.
Im Verlauf der Prüfungen konnte die DB Netz AG die Erhebung sowie die unterschiedliche Höhe der Regionalfaktoren je nach Strecke und damit die Ungleichbehandlung einzelner Strecken nicht mit sachlichen Gründen belegen. Auch die Begründung, dass die Regionalfaktoren auf die geringe Auslastung der betroffenen Strecken und die damit einhergehende vermeintlich bestehende Kostenunterdeckung zurückzuführen sind, konnte weder sachlich noch rechnerisch nachvollziehbar dargelegt werden.
"Die höhere Bepreisung schwach befahrener Strecken läuft dem erklärten Ziel des Eisenbahnrechts zuwider, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen. Sie führt gerade dazu, dass die betroffenen Strecken noch geringer nachgefragt werden, da sich der Verkehrsbetrieb auf diesen Strecken immer weniger lohnt", sagte Kurth.
"Besonders auffällig ist, dass der Preisaufschlag auf Strecken erhoben wird, auf denen sich bislang der Wettbewerb im Schienenpersonennahverkehr konzentriert. Die Verteuerung dieser Strecken belastet den Wettbewerb auf der Schiene erheblich. Mit unserer Entscheidung, die derzeitige Ungleichbehandlung aufzuheben, gewährleisten wir einen wirksamen Wettbewerb", betonte Kurth.
Die Regionalfaktoren sind zurzeit ein Bestandteil des Trassenpreissystems der DB Netz AG. Das Preissystem beruht auf einem kategorisierten Grundpreis je Strecke. Insgesamt gibt es zwölf verschiedene Streckenkategorien, die unterschiedliche Ausstattungsmerkmale aufweisen. Je nach gewähltem Trassenprodukt, z. B. "Nahverkehrs-Takt-Trasse", wird dieser Grundpreis mit einem bestimmten Faktor multipliziert. Darüber hinaus können auf den Trassenpreis "leistungsabhängige Komponenten" sowie "sonstige Entgeltkomponenten" aufgeschlagen werden. Zur letztgenannten Kategorie gehören die Regionalfaktoren. Die Höhe der 40 verschiedenen Regionalfaktoren schwankt zwischen 1,0 und 1,91.
Die Eisenbahnverkehrsunternehmen müssen die Regionalfaktoren bis zum Beginn der Netzfahrplanperiode 2010/2011, dem 12. Dezember 2010, weiterhin zahlen. Der DB Netz AG verbleibt damit ein hinreichender Zeitkorridor, um durch entsprechende Korrekturen im Trassenpreissystem ein kostendeckendes Ergebnis sicherzustellen. Hierzu ist das Unternehmen gesetzlich verpflichtet. Das Unternehmen hat aber auch die Möglichkeit, eine unterjährige Anpassung der Preise vorzunehmen. Eventuell erforderliche Veröffentlichungen zur Stellungnahme für die Zugangsberechtigten und Fristen für Mitteilungen an die Bundesnetzagentur sind dabei zu berücksichtigen.(Bundesnetzagentur)
Mittwoch, 3. März 2010
Halbzeit für Neubaustrecke Erfurt - Leipzig/Halle
VDE 8.2: Doppelter Durchschlag Finnetunnel und Bibratunnel in Sachsen-Anhalt
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat heute am feierlichen Durchschlag des Finnetunnels und des Bibratunnels teilgenommen. Die Bauwerke sind Teil der Neu- bzw. Ausbaustrecke von Erfurt nach Leipzig/Halle (Verkehrsprojekt Deutsche
Einheit 8.2).
Ramsauer: "Die Tunnel Finne und Bibra sind Meisterwerke der Ingenieurskunst. Der Bund stellt für den Bau rund 480 Millionen Euro zur Verfügung. Mit dem doppelten Durchschlag am heutigen Tag haben wir die Halbzeit beim Bau der Strecke von Erfurt nach Leipzig und Halle erreicht. Gemeinsam mit der Deutschen Bahn planen wir, die Strecke zum Fahrplanwechsel im Dezember 2015 in Betrieb zu nehmen."
Die Strecke Erfurt-Leipzig/Halle ist ein wichtiger Abschnitt der neuen Verbindung zwischen Berlin und München und gleichzeitig vorrangiges Vorhaben zur Schaffung eines Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN).
"Wir bauen eine leistungsstarke Hochgeschwindigkeitsstrecke. Die Züge werden hier bis zu 300 km/h schnell sein. Die Fahrzeit von Erfurt nach Leipzig wird sich von 70 auf 39 Minuten verkürzen. Von Erfurt nach Halle sind die Fahrgäste statt 79 künftig 31 Minuten unterwegs", so Ramsauer.
Insgesamt werden für die Verbindung von Erfurt nach Leipzig 123 Kilometer Schienenstrecke, drei Tunnel und sechs Talbrücken neu gebaut. Der Finnetunnel ist 6,9 Kilometer lang, der Bibratunnel misst 6,5 Kilometer.(BMVBS; PM Nr. 067/2010)
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat heute am feierlichen Durchschlag des Finnetunnels und des Bibratunnels teilgenommen. Die Bauwerke sind Teil der Neu- bzw. Ausbaustrecke von Erfurt nach Leipzig/Halle (Verkehrsprojekt Deutsche
Einheit 8.2).
Ramsauer: "Die Tunnel Finne und Bibra sind Meisterwerke der Ingenieurskunst. Der Bund stellt für den Bau rund 480 Millionen Euro zur Verfügung. Mit dem doppelten Durchschlag am heutigen Tag haben wir die Halbzeit beim Bau der Strecke von Erfurt nach Leipzig und Halle erreicht. Gemeinsam mit der Deutschen Bahn planen wir, die Strecke zum Fahrplanwechsel im Dezember 2015 in Betrieb zu nehmen."
Die Strecke Erfurt-Leipzig/Halle ist ein wichtiger Abschnitt der neuen Verbindung zwischen Berlin und München und gleichzeitig vorrangiges Vorhaben zur Schaffung eines Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN).
"Wir bauen eine leistungsstarke Hochgeschwindigkeitsstrecke. Die Züge werden hier bis zu 300 km/h schnell sein. Die Fahrzeit von Erfurt nach Leipzig wird sich von 70 auf 39 Minuten verkürzen. Von Erfurt nach Halle sind die Fahrgäste statt 79 künftig 31 Minuten unterwegs", so Ramsauer.
Insgesamt werden für die Verbindung von Erfurt nach Leipzig 123 Kilometer Schienenstrecke, drei Tunnel und sechs Talbrücken neu gebaut. Der Finnetunnel ist 6,9 Kilometer lang, der Bibratunnel misst 6,5 Kilometer.(BMVBS; PM Nr. 067/2010)
Freitag, 26. Februar 2010
Wettbewerber des DB-Konzerns erhalten Zugangsmöglichkeit zu Betriebszentralen
Kurth: "Unzulässiger Informationsvorsprung aufgehoben"
Die Bundesnetzagentur hat jetzt die DB Netz AG verpflichtet, interessierten Wettbewerbern des DB-Konzerns Zugang zu den unternehmenseigenen Betriebszentralen (BZ) einzuräumen. Das Unternehmen muss nun in einem Konzept darlegen, nach welchen Kriterien andere Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) Dispositionsarbeitsplätze innerhalb der BZ erhalten können. Zudem wurde festgelegt, dass die DB Netz AG den EVU ständig einen Überblick über den Zugverkehr auf den Strecken, z. B. in Form eines modernen Internetsystems, geben muss, um die Entscheidungen der Disponenten der DB Netz AG in den BZ genau verfolgen zu können.
Der tägliche Ablauf des Zugverkehrs auf dem Schienennetz der DB Netz AG in Deutschland wird von der Netzleitzentrale in Frankfurt am Main und sieben regionalen BZ überwacht und disponiert. Die Netzleitzentrale ist den regionalen BZ übergeordnet. Aufgrund von Störungen und Unregelmäßigkeiten kommt es täglich zu Abweichungen vom Fahrplan. In diesen Situationen regeln die Disponenten in den BZ, in welcher Reihenfolge die Züge verkehren. So werden z. B. Überholungen von Reisezügen und längere Abstellzeiten von Güterzügen mit der Folge von Verspätungen angeordnet. Bislang sitzen in den BZ nur Disponenten der DB Netz AG gemeinsam mit Mitarbeitern der DB-eigenen Verkehrsunternehmen DB Regio, DB Fernverkehr und DB Schenker. Disponenten anderer EVU war bislang die Besetzung von Arbeitsplätzen in den BZ verwehrt worden.
"Die DB-Tochterunternehmen erhalten durch die bisherige Arbeitsweise häufig schnellere und detailliertere Informationen als Wettbewerber. Dadurch haben sie erhebliche Vorteile hinsichtlich der eigenen Pünktlichkeit und Kosten. Auch im Hinblick auf eine mögliche diskriminierende Einflussnahme, z. B. durch Bevorzugung der Tochterunternehmen beim Abbau von Verspätungen, bewerten wir die bisherigen Regelungen als unzulässig und ordnen jetzt eine Öffnung der Betriebszentralen an. Damit wird der unzulässige Informationsvorsprung aufgehoben", betonte Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur.
Im Vorfeld der Entscheidung hat die Bundesnetzagentur zahlreiche Gespräche mit der DB Netz AG, EVU und ausländischen Infrastrukturbetreibern geführt. Dabei ging es insbesondere darum, wie die Zugangsmöglichkeit für Dritte technisch und organisatorisch umgesetzt werden kann.
Die jetzige Entscheidung ergeht zeitgleich mit einem Bescheid des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA), in dem auf einer anderen Rechtsgrundlage die bisherigen Regelungen für unzulässig erklärt werden. Die Bundesnetzagentur hat dabei die DB Netz AG auch dazu verpflichtet, ihre BZ für Dritte zu öffnen. Das gemeinsame Vorgehen von Bundesnetzagentur und EBA zeigt die enge und gute Zusammenarbeit der beiden Behörden.
Zur Umsetzung der Maßnahmen wird der DB Netz AG eine Frist von sechs Monaten eingeräumt. In den nächsten zwei Jahren wird die Bundesnetzagentur prüfen, ob die angeordneten Maßnahmen ausreichend sind, um einen transparenten und diskriminierungsfreien Zugverkehr zu gewährleisten.(Bundesnetzagentur)
Die Bundesnetzagentur hat jetzt die DB Netz AG verpflichtet, interessierten Wettbewerbern des DB-Konzerns Zugang zu den unternehmenseigenen Betriebszentralen (BZ) einzuräumen. Das Unternehmen muss nun in einem Konzept darlegen, nach welchen Kriterien andere Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) Dispositionsarbeitsplätze innerhalb der BZ erhalten können. Zudem wurde festgelegt, dass die DB Netz AG den EVU ständig einen Überblick über den Zugverkehr auf den Strecken, z. B. in Form eines modernen Internetsystems, geben muss, um die Entscheidungen der Disponenten der DB Netz AG in den BZ genau verfolgen zu können.
Der tägliche Ablauf des Zugverkehrs auf dem Schienennetz der DB Netz AG in Deutschland wird von der Netzleitzentrale in Frankfurt am Main und sieben regionalen BZ überwacht und disponiert. Die Netzleitzentrale ist den regionalen BZ übergeordnet. Aufgrund von Störungen und Unregelmäßigkeiten kommt es täglich zu Abweichungen vom Fahrplan. In diesen Situationen regeln die Disponenten in den BZ, in welcher Reihenfolge die Züge verkehren. So werden z. B. Überholungen von Reisezügen und längere Abstellzeiten von Güterzügen mit der Folge von Verspätungen angeordnet. Bislang sitzen in den BZ nur Disponenten der DB Netz AG gemeinsam mit Mitarbeitern der DB-eigenen Verkehrsunternehmen DB Regio, DB Fernverkehr und DB Schenker. Disponenten anderer EVU war bislang die Besetzung von Arbeitsplätzen in den BZ verwehrt worden.
"Die DB-Tochterunternehmen erhalten durch die bisherige Arbeitsweise häufig schnellere und detailliertere Informationen als Wettbewerber. Dadurch haben sie erhebliche Vorteile hinsichtlich der eigenen Pünktlichkeit und Kosten. Auch im Hinblick auf eine mögliche diskriminierende Einflussnahme, z. B. durch Bevorzugung der Tochterunternehmen beim Abbau von Verspätungen, bewerten wir die bisherigen Regelungen als unzulässig und ordnen jetzt eine Öffnung der Betriebszentralen an. Damit wird der unzulässige Informationsvorsprung aufgehoben", betonte Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur.
Im Vorfeld der Entscheidung hat die Bundesnetzagentur zahlreiche Gespräche mit der DB Netz AG, EVU und ausländischen Infrastrukturbetreibern geführt. Dabei ging es insbesondere darum, wie die Zugangsmöglichkeit für Dritte technisch und organisatorisch umgesetzt werden kann.
Die jetzige Entscheidung ergeht zeitgleich mit einem Bescheid des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA), in dem auf einer anderen Rechtsgrundlage die bisherigen Regelungen für unzulässig erklärt werden. Die Bundesnetzagentur hat dabei die DB Netz AG auch dazu verpflichtet, ihre BZ für Dritte zu öffnen. Das gemeinsame Vorgehen von Bundesnetzagentur und EBA zeigt die enge und gute Zusammenarbeit der beiden Behörden.
Zur Umsetzung der Maßnahmen wird der DB Netz AG eine Frist von sechs Monaten eingeräumt. In den nächsten zwei Jahren wird die Bundesnetzagentur prüfen, ob die angeordneten Maßnahmen ausreichend sind, um einen transparenten und diskriminierungsfreien Zugverkehr zu gewährleisten.(Bundesnetzagentur)
Mittwoch, 17. Februar 2010
Zur Ankündigung der Deutschen Bahn AG, ...
...künftig auf "Denglisch" zu verzichten, sagt Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: "Ich begrüße den Vorstoß von Rüdiger Grube sehr. Klar verständliche Begriffe und Hinweise werden das Bahnfahren für alle Fahrgäste leichter und attraktiver machen. Ich habe keine Sorge, dass die Deutsche Bahn dadurch weniger international sein wird. Der derzeitige Sprachmischmasch ist selbst für Gäste aus dem Ausland zum Teil nicht verständlich. Lieber gutes Deutsch und gutes Englisch, Französisch oder Türkisch, statt alle Sprachen zu vermischen. Ich würde mich freuen, wenn andere Unternehmen, an denen der Staat beteiligt ist, auf diesen Zug aufspringen. Auch in anderen Bereichen des öffentlichen Lebens könnte das durchaus zu mehr Verständlichkeit beitragen."(BMVBS; PM Nr. 048/2010)
Sonntag, 14. Februar 2010
Deutsche Bahn muss sicherer und kundenfreundlicher werden
Bundesminister Ramsauer im Verkehrsausschuss
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat heute im Verkehrsausschuss des Bundestages die Erwartungen des Bundes als Eigentümer der Deutschen Bahn deutlich gemacht:
Ramsauer: "Die Deutsche Bahn muss sicherer und kundenfreundlicher werden. Ich erwarte Pünktlichkeit, Schnelligkeit, Sicherheit, Sauberkeit und Zuverlässigkeit. Die Bahn hat neben kaufmännischen Zielsetzungen auch den öffentlichen Auftrag, zum Wohl der Allgemeinheit gute Verkehrsangebote zu machen. Wir als Eigentümer sorgen für mehr Kundenfreundlichkeit: Mit unserem Bahnhofsprogramm erneuern wir Anzeigetafeln, sanieren Empfangsgebäude und bauen die Bahnhöfe behindertengerecht um."
Um die Sicherheit des Bahnverkehrs zu verbessern, müsse die Bahn höhere Anforderungen an die Bahnindustrie stellen, so Ramsauer. Hersteller müssten künftig für Materialprobleme stärker haften. Dafür könne man das Allgemeine Eisenbahngesetz ändern.
Ramsauer: "Die Hersteller müssen stärker zur Verantwortung gezogen werden. Es kann nicht sein, dass die Bahn stets den Schwarzen Peter bekommt und alleine für den sicheren Betrieb der Züge verantwortlich ist. Um die Probleme aufzuarbeiten, wird es in meinem Ministerium ein Spitzengespräch geben: Vertreter von Bahn, Herstellern und dem Eisenbahnbundesamt - alle an einem Tisch."
Zum Börsengang der Bahn bekräftigte Ramsauer: "Die Bahn ist kein x-beliebiges Privatisierungsgut. Die Bahn muss sich zunächst wieder am Kunden und dem gemeinwirtschaftlichen Interesse orientieren. Und die Kapitalmärkte müssen entsprechenden Wert abbilden. Beides ist derzeit nicht gegeben."
Der Verkehrsausschuss beschäftigte sich auch mit der künftigen Finanzierung der Verkehrswege. Ramsauer stellte klar, dass die Investitionen in den Erhalt sowie Aus- und Neubau der Straßen, Schienen und Wasserwege in den kommenden Jahren mehr als 10 Milliarden Euro betragen müssen. Der Minister wies darauf hin, dass derzeit die Bedarfspläne für die Straßen und Schienenwege überarbeitet und die Prioritäten neu gesetzt werden. Berichte über mögliche Streichlisten von Schienenprojekten wies er erneut zurück. Ramsauer betonte vor den Abgeordneten, dass eine PKW-Maut nicht im Koalitionsvertrag und auch nicht auf der politischen Tagesordnung stehe.(BMVBS; PM Nr. 055/2010)
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat heute im Verkehrsausschuss des Bundestages die Erwartungen des Bundes als Eigentümer der Deutschen Bahn deutlich gemacht:
Ramsauer: "Die Deutsche Bahn muss sicherer und kundenfreundlicher werden. Ich erwarte Pünktlichkeit, Schnelligkeit, Sicherheit, Sauberkeit und Zuverlässigkeit. Die Bahn hat neben kaufmännischen Zielsetzungen auch den öffentlichen Auftrag, zum Wohl der Allgemeinheit gute Verkehrsangebote zu machen. Wir als Eigentümer sorgen für mehr Kundenfreundlichkeit: Mit unserem Bahnhofsprogramm erneuern wir Anzeigetafeln, sanieren Empfangsgebäude und bauen die Bahnhöfe behindertengerecht um."
Um die Sicherheit des Bahnverkehrs zu verbessern, müsse die Bahn höhere Anforderungen an die Bahnindustrie stellen, so Ramsauer. Hersteller müssten künftig für Materialprobleme stärker haften. Dafür könne man das Allgemeine Eisenbahngesetz ändern.
Ramsauer: "Die Hersteller müssen stärker zur Verantwortung gezogen werden. Es kann nicht sein, dass die Bahn stets den Schwarzen Peter bekommt und alleine für den sicheren Betrieb der Züge verantwortlich ist. Um die Probleme aufzuarbeiten, wird es in meinem Ministerium ein Spitzengespräch geben: Vertreter von Bahn, Herstellern und dem Eisenbahnbundesamt - alle an einem Tisch."
Zum Börsengang der Bahn bekräftigte Ramsauer: "Die Bahn ist kein x-beliebiges Privatisierungsgut. Die Bahn muss sich zunächst wieder am Kunden und dem gemeinwirtschaftlichen Interesse orientieren. Und die Kapitalmärkte müssen entsprechenden Wert abbilden. Beides ist derzeit nicht gegeben."
Der Verkehrsausschuss beschäftigte sich auch mit der künftigen Finanzierung der Verkehrswege. Ramsauer stellte klar, dass die Investitionen in den Erhalt sowie Aus- und Neubau der Straßen, Schienen und Wasserwege in den kommenden Jahren mehr als 10 Milliarden Euro betragen müssen. Der Minister wies darauf hin, dass derzeit die Bedarfspläne für die Straßen und Schienenwege überarbeitet und die Prioritäten neu gesetzt werden. Berichte über mögliche Streichlisten von Schienenprojekten wies er erneut zurück. Ramsauer betonte vor den Abgeordneten, dass eine PKW-Maut nicht im Koalitionsvertrag und auch nicht auf der politischen Tagesordnung stehe.(BMVBS; PM Nr. 055/2010)
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